Newsletter Jan 2014

*Schönen verschneiten Tag allerseits,* das neue Jahr hat ereignisreich angefangen und wird wohl auch so weitergehen.
Es tut sich Vieles und damit du einen Überblick behältst ein paar Updates für dich:

*Ergebnisse der BGV14 in Graz*

Am 18./19. Jänner fand unsere erste Bundesgeneralversammlung in diesem Jahr in Graz statt. Über 70 Mitglieder der PPAT und einige Gäste aus Deutschland und darüber hinaus kamen zusammen, um die Parteiorgane neu zu wählen, über eine Wahlallianz zur Europawahl abzustimmen und einige andere Punkte zu erledigen. Das schriftliche Protokoll der Versammlung findest du hier: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-01/Protokoll
Der aufgezeichnete Videostream ist hier zu finden: https://www.youtube.com/channel/UCnsjq3GP6DiDj2d2e-KQIqg?feature=watch

*Wahlallianz mit „Der Wandel“, KPÖ und Unabhängigen*

Auf der BGV haben wir uns mehrheitlich für einen Antritt zur Europawahl in Form einer Wahlallianz mit „Der Wandel“, KPÖ und Unabhängigen entschieden.
Wir werden mit einer gemeinsamen Liste mit unabhängigen SpitzenkandidatInnen auf den ersten beiden Plätzen und einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten – unter Wahrung unserer Eigenständigkeit. Den Bericht dazu findest du hier: https://www.piratenpartei.at/europa-anders-piratenpartei-tritt-in-wahlallianz-an/

Um dieses große Projekt zu koordinieren und für eine bestmögliche Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien zu sorgen, gibt es einen Koordinationskreis, in den jede der Parteien drei Mitglieder entsendet. Die drei Entsandten in diesen Koordinationskreis von unserer Seite enstammen (wie auf der BGV beschlossen) jeweils aus BV, BGF und dem Wahlkampagnenteam. Vergangenes Wochenende fand die erste Planungsklausur zu diesem Thema statt. Ein Protokoll davon, den Kooperationsvertag und Infos zum geplanten weiteren Vorgehen findest du hier: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Europawahl_2014 Es läuft gerade ein Meinungsbild zum Namen der Wahlallianz: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4583.html Im Februar werden wir das gemeinsame Wahlprogramm erarbeiten, das selbstverständlich mit unserem Parteiprogramm kompatibel sein wird. Es wird auch weitere Kennenlern- und Koordinationstreffen geben. Am 1.3. findet dann der gemeinsame Gründungskonvent in Wien statt. Wir zählen auf deine Mitarbeit, um die Piraten in diesem Bündnis unübersehbar zu machen. Mehr Infos dazu folgen in Kürze.

Ein Podcast mit VertreterInnen der Allianz-Parteien und Martin Ehrenhauser, der die Idee unterstützt: http://pirat.fabioreinhardt.de/podcast/kontemplation-11-wahlallianz-oesterreich-europawahl-2014/
Ein Videointerview mit den Mitgliedern des Bundesvorstandes c3o und Vilinthril: https://www.youtube.com/watch?v=q8WsCDRg-PQ

Bis bald, dein Newsletter-Team PS: Kritik, Verbesserungsvorschläge und vor allem Beiträge für den nächsten Newsletter. können gerne an tf-newsletter@forum.piratenpartei.at gesendet werden. Unser Team braucht dringend Verstärkung: schreib uns, wenn du dich beteiligen willst.

Das war die BGV 2014.1

Servus Kärntner Piraten!

Eol hier, ein kleiner Bericht von meinem BGV Besuch in der Steiermark…

Nachdem mir persönlich primär die EUROPA Wahl wichtig war, und ich auch zeitlich etwas eingeschränkt bin konnte ich nur einer Hälfte der BGV beiwohnen, aber doch wie immer eine interessante Erfahrung.
Mit dem InterCity Bus (und Taxi) ging es zum Brauhaus Puntigam in Graz.

2014-01-18 09.48.13

Kurz eingecheckt ähhh akkredetiert und schon ab ins Chaos :)

Die Kurzfassung in wenigen Worten:

Wir sind jetzt auf dem Weg in eine Wahlplattform – siehe Beschlussregister

Antrag (angenommen):

Die Piratenpartei tritt nicht zur Europawahl 2014 an, sondern entwickelt und unterstützt stattdessen einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit unabhängigen Sympathisierenden sowie den Parteien „Der Wandel“ und KPÖ. Dazu werden folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Die BGV beauftragt die BGF, die beiliegende Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen und für den 1.3.2014 eine weitere Bundesgeneralversammlung zum Zweck der gemeinsamen Wahl der beiden SpitzenkandidatInnen und ggf. der Wahl der restlichen KandidatInnen der Piratenpartei in Abstimmung mit den Bündnispartnern abzuhalten. Dabei darf die sonst gültige Einberufungsfrist unterschritten werden.
  2. Die Piratenpartei führt die Akzeptanzwahl der KandidatInnen für die gemeinsame Spitzenkandidatur mit 60% Zustimmung auf dieser nächsten Bundesgeneralversammlung durch.
  3. Es wird auf der laufenden BGV anstelle einer eigenen EU-Wahl-Liste eine Liste von KandidatInnen der Piratenpartei für den gemeinsamen Wahlvorschlag (ab Platz 3) nach BWO §2b gewählt. Dabei wird die Listenlänge so gewählt, dass ein Mindestanteil von 33% sowohl an Frauen als auch an Männern gewährleistet wird. Bisherige KandidatInnen werden gefragt, ob sie für den Bündniswahlvorschlag kandidieren möchten. Die Liste wird für Spontankandidaturen geöffnet.
  4. Es werden auf der laufenden BGV anstelle eines eigenen Wahlkampagnenteams drei Mitglieder des Bündnis-Kampagnenteams (+NachrückerInnen) nach BWO gewählt. Bisherige KandidatInnen werden gefragt, ob sie für den Bündniswahlvorschlag kandidieren möchten. Die Liste wird für Spontankandidaturen geöffnet.
  5. Die Entsendeten ins Bündnis-Kampagnenteam müssen ihre Arbeit transparent sowie in Rücksprache mit der Basis und den Bundesorganen der Piratenpartei Österreichs ausüben. Jedes Mitglied ist berechtigt, die Entsendeten mit der Einbringung von Anträgen in das Bündnis-Kampagnenteam zu beauftragen.
  6. Das gemeinsame Wahlprogramm der Wahlallianz wird gemeinsam durch alle Allianzteilnehmer erarbeitet. Die Mitarbeit daran steht allen Mitgliedern der Piratenpartei offen. Die endgültige Fassung wird dabei durch die Basis auf der nächsten Bundesgeneralversammlung oder über Liquid bestätigt. Für die Bestätigung durch Liquid wird ein eigenes Regelwerk angelegt. Dieses ist nur bei Anträgen durch Mitglieder des Bündnis-Kampagnenteams gültig, verbindlich und enthält die folgenden Fristen: Neu: entfällt / Diskussion: 10 Tage / Eingefroren: 4 Tage / Mehrheit: > 6/10
  7. Die AG Technik wird für die zukünftige gemeinsame Meinungsbildung um die Installation einer Liquid-Instanz gebeten, in der alle Mitglieder der Wahlbündnispartner Stimmrecht erhalten.
  8. Sollten das angestrebte Bündnis (aus welchen Gründen auch immer) nicht zustande kommen, so gilt eine gewählte Liste an KandidatInnen der Piratenpartei für den gemeinsamen Wahlvorschlag als eigener Wahlvorschlag der Piratenpartei und die Entsendeten in das Bündnis-Kampagnenteam als Wahlkampagnenteam der Piratenpartei.

Kärntner waren, außer André, Peter und (kurz) Paul leider keine da (sorry wenn ich jemanden übersehen habe…) aber bei 96 Mitgliedern ist das bisser’l armselig …

Alles in allem trotzdem (wie immer) ein Erlebnis – soviel Chaos muß man mal durchstehen.
Deswegen habe ich mich zum Schluß einfach schnell arnonymisiert.
Eol, arnonym auf der BGV

Noch ein paar weitere Links zur Selbstinfo:

Stammtisch am 9. Januar im Paradies

Hallo Leute, Piraten, Interessierte!

Mit dem neuen Jahr geht auch unsere Stammtischrunde wieder in eine neue Saison.

Wie üblich, Donnerstags im raj in der Badgasse 7 in Klagenfurt ab 19:00.

Bis dann,
Ahoy, Eol