Interview auf Netzpolitik.org: YouPorn-Aktivismus gegen neue Geheimdienste-Gesetze

Das folgende Interview mit unserem Bundesvorstand Florian Lammer erschien im Original am 30.9.2015 auf Netzpolitik.org:

Interview: YouPorn-Aktivismus gegen neue Geheimdienste-Gesetze

von Constanze am 30. September 2015, 13:17 in Österreich / Keine Kommentare

Politische Kampagnen auf YouPorn sind eher selten. Im Rahmen eines Protests gegen das neue Staatsschutzgesetz hatten die Piraten in Österreich Banner mit Bildern … weiterlesen →

Danke!

Auch wenn es für die Piraten mit dem Einzug in den Linzer Gemeinderat nicht geklappt hat, zeigt sich der Bundesvorstand vom Einsatz der Oberösterreichischen Landespartei begeistert. Mit den Aktionen der letzten Woche haben wir hunderdtausende Personen erreicht – leider haben bei vielen andere Themen als die unseren den Ausschlag gegeben. 

Beflügelt durch die Kampagne ist ein Ruck durch die … weiterlesen →

Pressesprecher des Innenministeriums: Johanna schaut bei „besonderen Aktivitäten“ nicht zu

Nachdem heute Mittag bekannt wurde, dass die Piratenpartei mit dem Konterfei von Innenmisterin Mikl Leitner und dem Spruch „Johanna möchte dir zuschauen“ auf diversen Pornoseiten gegen den Überwachungsstaat wirbt, hat sich mittlerweile das Innenministerium direkt per Mail an die Piratenpartei gewandt.

Der Pressesprecher der Innenministerin schreibt darin – Zitat: „Vorweg die gute Nachricht: Ich kann Ihnen versichern, dass nicht geplant … weiterlesen →

Johanna möchte Dir zuschauen

Im Oktober soll in Österreich das neue Staatsschutzgesetz beschlossen werden, doch die Öffentlichkeit bekommt davon viel zu wenig mit. Wir haben bereits über 1000 Unterschriften online und offline gesammelt, wollen die Menschen aber dort erreichen, wo ihnen Ihre Privatsphäre besonders wichtig ist. Wir setzen daher auf gezielte Aktionen um auf den Wert jener Freiheiten, die uns genommen werden … weiterlesen →

WTF – Innenministerin Mikl-Leitner auf Pornoseiten im Internet!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Da uns in den letzten Stunden einige Anfragen bezüglich eines Werbe-Banners auf Youporn.com und mehreren anderen Seiten mit Erwachseneninhalt erreicht haben, möchte die Piratenpartei folgende Stellungnahme dazu abgeben:

Stellungnahme zu Piraten-Werbung auf Youporn:

Claus-Peter Wiesinger, Spitzenkandidat der Piraten in Linz: „Insbesondere in Momenten, in denen uns Privatsphäre besonders wichtig ist, möchten wir lieber nicht daran … weiterlesen →

Stopp dem Staatsschutzgesetz!

Am 27. Jänner 2016 wurde das Staatsschutzgesetz vom Parlament beschlossen. Darum haben wir uns mit einem offenen Brief an Bundespräsidenten Dr. Heiz Fischer und die Bundesräte gewandt, denn sie können das offensichtlich verfassungswidrige Gesetz noch verhindern.

Eckpunkte des Staatsschutzgesetz

Extreme Befugnisausweitungen für das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Vermischung von nachrichtendienstlichen- und polizeilichen Befugnissen Verdachtsunabhängige Überwachung der Zivilgesellschaft Einsatz … weiterlesen →

Piratenpartei fordert das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Die Piratenpartei Österreichs begrüßt die von NGO´s [1] und Privatpersonen getragene „8. internationale Woche – Bedingungsloses Grundeinkommen“ in der vom 14. bis 20. September 2015 auf zahlreichen Veranstaltungen [2] in ganz Österreich über das BGE informiert und diskutiert wird.

Für uns als Piraten ist die Forderung nach dem BGE ein integraler Bestandteil unseres Parteiprogramms [3] und deshalb sympathisieren wir nicht … weiterlesen →

Bosch will Position aller Fahrzeuge ins Internet senden

„Kein Auto ohne Bosch“ beschreibt die Marktmacht des weltweit größten Automotive Zulieferers Bosch. Neben Einspritzsystemen, Bremsen und Scheibenwischern werden auch Steuergeräte und Unterhaltungselektronik geliefert. Bei den Assistenzsystemen ist Bosch mit seinem ABS Weltmarktführer und entwickelt in Kooperation mit seinen Kunden auch zahlreiche weitere nützliche Funktionen, wie Spurhalteassistenten, Abstandshalte- und Notbremssysteme sowie neuerdings eine Funktion die vor Geisterfahrern warnen … weiterlesen →

Freie Software auf WLAN-Geräten ab Juni 2016 verboten

Freie Software darf ab Juni 2016 in der EU defakto nicht mehr auf WLAN Geräten installiert werden. Auch in den USA und Kanada soll dieses Gesetz bald beschlossen werden. Die  EU-Richtlinie fordert

bestimmte Funktionen, mit denen sichergestellt werden soll, dass nur solche Software geladen werden kann, für die die Konformität ihrer Kombination mit der Funkanlage nachgewiesen wurde.

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