Ergebnisse der Bundesgeneralversammlung

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

anbei eine Pressemitteilung zum gestrigen Grundsatzkonvent der Piratenpartei

Mit freundlichen Grüßen,
Harald Bauer, Nora Walchshofer, Florian Lammer, Marcus Hohenecker und Erwin Ernst Steinhammer (der neue Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs)

Piraten mit neuem Vorstand aus allen Landesteilen

Sonntag Abend ging der zweitägige Grundsatzkonvent der Piratenpartei Österreichs in Pasching bei Linz zu Ende. Piratinnen und Piraten aus ganz Österreich diskutierten zwei Tage lang über die zukünftige Ausrichtung der Partei und wählten auch einen neuen Vorstand. „Es herrscht große Aufbruchstimmung“ so Marcus Hohenecker, der im Vorstand bestätigt wurde. „Der Grundsatzkonvent hat viel Neues ermöglicht und progressive Ideen fürs nächste Jahr vorbereitet – es wird eine spannende Zeit“

„Auch die Zusammensetzung des neuen Vorstands zeigt, dass die Piratenpartei stärker zusammengewachsen ist“, führt die ebenfalls im Vorstand bestätigte Nora Walchshofer weiter aus. Der neue Vorstand setzt sich erstmals aus fünf verschiedenen Bundesländern zusammen. Marcus Hohenecker aus Wien, Nora Walchshofer aus Oberösterreich, Florian Lammer aus der Steiermark, Erwin Ernst Steinhammer aus Niederösterreich und Harald Bauer aus Tirol bilden den neuen Vorstand.

Nun wollen die heimischen Piraten den Erfolg der tschechischen Piratenpartei in den Kommunalwahlen nächstes Jahr auch in Österreich wiederholen, wofür man extra erfolgreiche Wahlkämpfer aus dem Nachbarland eingeladen hatte.
„Viele Ideen, die in Tschechien auf kommunaler Ebene Erfolg gebracht haben, lassen sich auch in Österreich umsetzen“ so Hohenecker.

Ein Foto des neuen Vorstandes finden Sie hier zu Ihrer Information und Verwendung:
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:IMG_9463.JPG

Näheres zur Piratenpartei:
https://www.piratenpartei.at

Rückfragehinweis: bv@piratenpartei.at
Mag. Marcus Hohenecker
mod@piratenpartei.at, @Marcus_MoD,
+43/660/3437070

Harald Bauer
bauer_h@gmx.at, @VinPei
+43/676/6772996

Erwin Ernst Steinhammer
eest9@piratenpartei.at, @eest9,
+43/660/5252207

Florian Lammer
florian.lammer@piratenpartei-steiermark.at, @eipresidente
+43/664/8632245

Piratenpartei Österreichs, Schadinagasse 3, 1170 Wien

Impressum: https://www.piratenpartei.at/rechtliches/impressum/

BGV 2014-3 (15./16. Nov in Linz)

Nur zur kurzen Info:

Am 15./16. November findet die nächste BGV in Linz statt.
siehe https://www.piratenpartei.at/bundesgeneralversammlung-2014-3/ auf der Bundesseite.

Mein Vorschlag wäre auch gleich eine LGV zu machen - 
wenn wir jetzt starten, können wir diese noch vor Weihnachten durchbringen.
Vorschläge bitte an Eol, offizielle Mail folgt.
Eol, der Pirat




=(Eol.Ruin)=

 


Kopie von der Bundesseite (für die Klickfaulen und zu Archivzwecken):

Liebe Piraten,wie ihr vermutlich schon mitbekommen habt, wird 15./16. November die dritte Bundesgeneralversammlung 2014 (BGV 2014-3) in Linz stattfinden. Informationen zum Austragungsort findet ihr auf der Wikiseite BGV2014-03/Austragungsort.

Zur Organisation der BGV suchen wir natürlich immer Verstärkung der AG-BGV. Efraim hat sich bereit erklärt, die AG zu koordinieren. Wenn ihr also Interesse habt irgendwo mitzuhelfen meldet euch bitte bei ihr (efraim@piratenpartei.at).

Zum Inhalt der BGV solltet ihr wissen, dass wir planen viel Raum für Diskussionen zu lassen, was die Zukunft der Piratenpartei Österreichs anbelangt. Ihr könnt das auch so an der vorläufigen Tagesordnung unten erkennen. Wir die BGF stellen uns vor, dass wir möglichst in kleineren Gruppen Diskussionen führen, die wir dann zu einem Ergebnis in der ganzen Versammlung zusammenführen. Dazu haben wir folgende Themenvorschläge:

  • Aussenwirkung
  • Parteiprogramm
  • Parteistruktur und Mitglieder

Vor Ort werden wir dann ev. weitere notwendige/gewünschte Themenbereiche diskutieren. Ebenfalls zu detaillieren/diskutieren wird sein, wie wir diese Kleingruppen am sinnvollsten bilden. Jede Gruppe sollte dann einen Moderator bestimmen, und einen Schriftführer der die Ergebnisse der Diskussion visualisierbar macht (Flipchart, Präsentation o.ä.)

Zudem müssen wir den Bundesvorstand und die Bundesgeschäftsführung wieder neu besetzen, d.h. es werden mind. zwei sehr wichtige Wahlen anstehen. Dazu brauchen wir noch dringend Kandidaten! Bei Fragen zu den Aufgabengebieten, dem Zeitaufwand o.ä. könnt ihr euch jederzeit and BV oder BGF wenden. Seitens der BGF werden wir auf jeden Fall auf der BGV selbst noch ein paar Worte zur vergangenen Periode verlieren.
Wenn Ihr kandidieren möchtet, tragt euch bitte im Wiki ein: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-03/Kandidaturen

Zum Schluss noch die vorläufige Tagesordnung:

Samstag 15.11.2014
08:30 Akkreditierung
09:00 Begrüßung
09:15 Wahl der Moderatoren
09:20 Wahl der Protokollanten
09:25 Abstimmung der Versammlungsordnung
09:45 Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung
10:00 Diskussionen in Kleingruppen zu der Zukunft der PPAT
Aussenwirkung: Was passt am Bild der PPAT, was nicht? Wie kann man das verändern?
Parteiprogramm: In welche Richtung soll sich die PPAT programmatisch entwickeln? Was sollten zukünftig die Kernthemen sein/bleiben?
Struktur der PPAT: Mit welcher Struktur kann die PPAT ihre Ziele am besten erreichen? Wie motiviert/wirbt man neue Mitglieder?
12:00 Mittagspause
13:00 Präsentation der Ergebnisse aus den Gruppengesprächen
15:00 Diskussionen in der großen Gruppe
17:00 (spätestens 18:00) Unterbrechung der Versammlung

Sonntag 16.11.2014
09:00 i5348: BV – Neuwahl
09:15 BV Bericht & Entlastung
09:45 BV Kandidatenvorstellung
10:00 BV Kandidatenbefragung
10:30 BV Akzeptanzwahl
10:45 BV Reihungswahl
11:00 i5413: BGF Neuwahl
i5414: BGF Nachrückerwahl
11:30 BGF Bericht & Entlastung
12:00 Mittagspause
13:00 BGF Kandidatenvorstellung
13:15 BGF Kandidatenbefragung
13:45 BGF Akzeptanz
14:00 BGF Reihungswahl
14:30 i5422: Bestätigung Liste Ehrenmitglieder: Hufsky
14:45 Mögliche weitere Anträge
16:00 Ende der Versammlung
Die Bundesgeneralversammlung endet am Sonntag spätestens um 16:00 Uhr.

Wir wünschen uns und der ganzen Partei eine erfolgreiche Versammlung, mit vielen tollen Impulsen für die Zukunft der PPAT. Lasst uns die Segel neu streichen und wieder volle Fahrt aufnehmen!

piratische Grüße
eure Bundesgeschäftsführung
burns, petertheone, tycho

Es beginnt: Gründung Wahlallianz ‚ANDERS‘

EUROPA ANDERS, die Wahlallianz aus KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängigen lädt die VertreterInnen der Medien sowie die Fotoredaktionen herzlich zum Pressegespräch der SpitzenkandidatInnen für die kommende Europawahl ein.

 Samstag, 1. März 2014
 JUFA Wien City, Mautner-Markhof-Gasse 50, 1110 Wien
 14:00 Beginn Gründungskonvent
 17:00 Bekanntgabe der gewählten SpitzenkandidatInnen
 18:00 Pressegespräch der SpitzenkandidatInnen und Parteienvertreter

EUROPA ANDERS vereint über 3000 Mitglieder, viele Unabhängige und 90.000 erzielte Stimmen bei der vergangenen Nationalratswahl. Im Europawahlkampf setzt sich die systemkritische, progressive Allianz für eine EU der Menschen, statt der Konzerne, Banken und Regierungen ein.

Die Veranstalter, die ursprünglich für 300 Gäste geplant hatten, erwarten nun bis zu 400 Stimmberechtigte. Prominentester Bewerber um einen Spitzenplatz ist der EP-Abgeordnete Martin Ehrenhauser.

Rückfragehinweis:
Christopher Clay, Pressesprecher
christopher.clay@europaanders.at, +43 676 7701784

BGV 2014.2 am 1. März 2014

Liebe Piratinnen und Piraten,

wie auf der Bundesgeneralvesammlung am 18. Jänner 2014 und vom Erweiterten Bundesvorstand (EBV) beschlossen ( http://pirat.ly/3x2cb sowie http://pirat.ly/4ed1j ) berufen wir als Bundesgeschäftsführung der Piratenpartei Österreichs die nächste Bundesgeneralversammlung für den 1. März 2014 und ggf. 2. März 2014 in Wien ein.
Leider ist es aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit notwendig, die offizielle Ankündigungsfrist zu unterschreiten. Das wurde so auf der BGV 2014-1 festgelegt.

Zweck dieser BGV ist die Wahl einer Kandidatenliste für die EU-Wahl, des Wahlprogramms und einer Akzeptanzwahl der SpitzenkandidatInnen für das Wahlbündnis bzw. die Wahlallianz.

Wir beauftragen hiermit offiziell die AG:BGV mit der Organisation der BGV 2014-2 in Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern vom Wandel und von der KPÖ.
Außerdem ersuchen wir dringend um Mithilfe: Wer sich vorstellen kann mitzuhelfen wendet sich bitte an die AG:BGV ( http://wiki.piratenpartei.at/wiki/AG:BGV ).

Die Tagesordnung wird zeitnah von der AG:BGV bekannt gegeben. Tagesordnungspunkte aus anderen Bereichen (z.B. Parteiprogramm oder Organwahlen der Piratenpartei) werden wegen Zweckbindung bei dieser BGV leider nicht behandelt.

Mit besten Grüßen,
die Bundesgeschäftsführung der Piratenpartei Österreichs
burns, petertheone, tycho.

P.S.:
Im Wiki findet Ihr unsere Benutzerseiten, für alle die uns noch nicht kennen:
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Burns
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:PeterTheOne
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:tycho

Das war die BGV 2014.1

Servus Kärntner Piraten!

Eol hier, ein kleiner Bericht von meinem BGV Besuch in der Steiermark…

Nachdem mir persönlich primär die EUROPA Wahl wichtig war, und ich auch zeitlich etwas eingeschränkt bin konnte ich nur einer Hälfte der BGV beiwohnen, aber doch wie immer eine interessante Erfahrung.
Mit dem InterCity Bus (und Taxi) ging es zum Brauhaus Puntigam in Graz.

2014-01-18 09.48.13

Kurz eingecheckt ähhh akkredetiert und schon ab ins Chaos 🙂

Die Kurzfassung in wenigen Worten:

Wir sind jetzt auf dem Weg in eine Wahlplattform – siehe Beschlussregister

Antrag (angenommen):

Die Piratenpartei tritt nicht zur Europawahl 2014 an, sondern entwickelt und unterstützt stattdessen einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit unabhängigen Sympathisierenden sowie den Parteien „Der Wandel“ und KPÖ. Dazu werden folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Die BGV beauftragt die BGF, die beiliegende Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen und für den 1.3.2014 eine weitere Bundesgeneralversammlung zum Zweck der gemeinsamen Wahl der beiden SpitzenkandidatInnen und ggf. der Wahl der restlichen KandidatInnen der Piratenpartei in Abstimmung mit den Bündnispartnern abzuhalten. Dabei darf die sonst gültige Einberufungsfrist unterschritten werden.
  2. Die Piratenpartei führt die Akzeptanzwahl der KandidatInnen für die gemeinsame Spitzenkandidatur mit 60% Zustimmung auf dieser nächsten Bundesgeneralversammlung durch.
  3. Es wird auf der laufenden BGV anstelle einer eigenen EU-Wahl-Liste eine Liste von KandidatInnen der Piratenpartei für den gemeinsamen Wahlvorschlag (ab Platz 3) nach BWO §2b gewählt. Dabei wird die Listenlänge so gewählt, dass ein Mindestanteil von 33% sowohl an Frauen als auch an Männern gewährleistet wird. Bisherige KandidatInnen werden gefragt, ob sie für den Bündniswahlvorschlag kandidieren möchten. Die Liste wird für Spontankandidaturen geöffnet.
  4. Es werden auf der laufenden BGV anstelle eines eigenen Wahlkampagnenteams drei Mitglieder des Bündnis-Kampagnenteams (+NachrückerInnen) nach BWO gewählt. Bisherige KandidatInnen werden gefragt, ob sie für den Bündniswahlvorschlag kandidieren möchten. Die Liste wird für Spontankandidaturen geöffnet.
  5. Die Entsendeten ins Bündnis-Kampagnenteam müssen ihre Arbeit transparent sowie in Rücksprache mit der Basis und den Bundesorganen der Piratenpartei Österreichs ausüben. Jedes Mitglied ist berechtigt, die Entsendeten mit der Einbringung von Anträgen in das Bündnis-Kampagnenteam zu beauftragen.
  6. Das gemeinsame Wahlprogramm der Wahlallianz wird gemeinsam durch alle Allianzteilnehmer erarbeitet. Die Mitarbeit daran steht allen Mitgliedern der Piratenpartei offen. Die endgültige Fassung wird dabei durch die Basis auf der nächsten Bundesgeneralversammlung oder über Liquid bestätigt. Für die Bestätigung durch Liquid wird ein eigenes Regelwerk angelegt. Dieses ist nur bei Anträgen durch Mitglieder des Bündnis-Kampagnenteams gültig, verbindlich und enthält die folgenden Fristen: Neu: entfällt / Diskussion: 10 Tage / Eingefroren: 4 Tage / Mehrheit: > 6/10
  7. Die AG Technik wird für die zukünftige gemeinsame Meinungsbildung um die Installation einer Liquid-Instanz gebeten, in der alle Mitglieder der Wahlbündnispartner Stimmrecht erhalten.
  8. Sollten das angestrebte Bündnis (aus welchen Gründen auch immer) nicht zustande kommen, so gilt eine gewählte Liste an KandidatInnen der Piratenpartei für den gemeinsamen Wahlvorschlag als eigener Wahlvorschlag der Piratenpartei und die Entsendeten in das Bündnis-Kampagnenteam als Wahlkampagnenteam der Piratenpartei.

Kärntner waren, außer André, Peter und (kurz) Paul leider keine da (sorry wenn ich jemanden übersehen habe…) aber bei 96 Mitgliedern ist das bisser’l armselig …

Alles in allem trotzdem (wie immer) ein Erlebnis – soviel Chaos muß man mal durchstehen.
Deswegen habe ich mich zum Schluß einfach schnell arnonymisiert.
Eol, arnonym auf der BGV

Noch ein paar weitere Links zur Selbstinfo:

Die Piraten jetzt mit Maus

Piratenpartei Österreich startet mit neuem Vorstand und neuen Grundwerten durch

Graz, 28.10. Über 100 akkreditierte Piraten aus allen neun Bundesländern haben am letzten Wochenende im Oktober in Graz bei der Bundesgeneralversammlung einen neuen Bundesvorstand gewählt. Dabei wurde mit Marlies „Maus“ Wawra die erste Frau in das Spitzenteam der Piratenpartei Österreichs gewählt. Mit Bezirksobmann und Pressesprecher in Kärnten, André Igler, kam auch ein Vertreter der Kärntner Piraten in den Bundesvorstand.

Daneben wurden die bestehenden Grundwerte der Piraten – Transparenz, Freiheit des Einzelnen, Mitbestimmung – bekräftigt und durch eine Reihe von Satzungsänderungen ergänzt und vertieft. Diese Grundwerte sollen die Partei zusammenschweißen und auch die weitere Richtung vorgeben, so das wiedergewählte Vorstandsmitglied Rodrigo „Salsabor“ Jorquera.

Mit einer fröhlichen Piratenparty enterten Donnerstag Abend die Piraten die Grazer Innenstadt. Der Nationalfeiertag stand unter dem Motto „Mehr Demokratie“ und „Netzpolitik“. Höhepunkt war ein Vortrag des US-amerikanischen Netzaktivisten Jacob Appelbaum, Mitbegründer des TOR-Netzwerks, zu Zensur und Überwachung im Internet.

Der Samstag begann mit dem Grazer Spitzenkandidaten Philip „fisima“ Pacanda im gut gefüllten Hauptsaal des Brauhauses Puntigam. Schon die erste Abstimmung gab die Richtung klar vor: Die Piraten sprachen sich ohne Gegenstimme für den Antritt bei den Nationalratswahlen 2013 unter der Bezeichnung „PIRAT“ aus.

Die von deutschen und Schweizer Piraten moderierte Veranstaltung ging nach anfänglichen Verzögerungen glatt über die Bühne. Antrag folgte auf Antrag und die über 140 Seiten Programmanträge, die über das basisdemokratische Online-Abstimmungswerkzeug LiquidFeedback eingebracht wurden, werden nach und nach abgearbeitet.

Der neue Vorstand Christopher „c3o“ Clay bringt die Aufbruchsstimmung auf den Punkt: „Das Ziel ist klar: Jetzt überzeugen wir die Menschen, dass wir es mit unseren großen Projekten ernst meinen: Schluss mit der Korruption – für echte Demokratie, freies Wissen und selbstbestimmte Menschen!“

Neue Grundwerte