Bericht: Zweite Landesgeneralversammlung 2013

Gestern war es soweit – die zweite LGV 2013 ging ins Feld, hauptsächlich zum Thema Nachwahlbetrachtung und Neuwahl der Organe.

Um 09:00 in der noch geschlossenen ( 🙂 ) Hirter Botschaft trudelten die ersten Piraten ein. Bis circa 10:00 war der Großteil der interessierten Piraten anwesend. Als Besucher durften wir Pirat Frosti, Piraten Lady und lava begrüßen. Nach einem kurzen gemeinsamen Plausch und einer schnellen Ehrenrunde in die Innenstadt (noch schnell Drucker und Papier besorgen) konnten wir dann um 10:52 starten.

Die Details der Versammlung können (wie üblich) unserem Wiki entnommen werden – siehe Link am Ende.

Highlights der LGV:

  • Es gibt keine Landesgeschäftsführung mehr (als eigenes Organ).
    Die Organe LV (Landesvorstand) und LGF (Landesgeschäftsführer) wurden zusammengelegt.
    Wir haben nun 3 LV/LGF: Günter Egger, Markus Schuster und Arno Pucher.
  • Mitglieder der Piratenpartei haben nun Stimmrecht ab Zahlung des Mitgliedsbeitrages.
    Vorher: Zahlung mindestens vier Wochen vor der LGV
  • Berichte unsere LV bzw. der LGF aus der letzen Amtsperiode – siehe dementsprechenden Teil im Protokoll

Da das Programm nicht so tagesfüllend wie vor der letzen „Präwahl“LGV war, konnten wir den offiziellen Teil schon um circa dreiviertel zwei schließen. Die nächsten Stunden wurden dann ausgiebig genutzt um allfällige piratische Themen in Kleingruppen zu diskutieren.

Unsere nächsten geplanten Veranstaltungen sind nun:

  • Mumble am Mittwoch – 10. April – 19:00
  • Stammtisch Klagenfurt am Donnerstag den 11. April, 19:00 im raj
  • Stammtisch Villach am Dienstag den 16. April, im Moby Dick

wozu ich Euch herzlich einladen darf.

Mein Dank geht auch noch speziell an lava – für die Moderation unserer LGV, sowie an piratfrosti und Piraten Lady (ich hoffe ich erinner mich richtig..) die sich die Anreise aus Oberösterreich angetan haben.

Ahoy und KLARMACHEN ZUM ÄNDERN,
Eol

Protokoll:
Protokoll LGV

Einladung zur LGV – 2013/02

Einladung zur zweiten ordentlichen Landesgeneralversammlung 2013
der Piratenpartei Kärnten

Wann: Samstag, 06.April 2013
Beginn: 10:00 Uhr
Wo: Hirter Botschaft, Klagenfurt

Hiermit sind alle Mitglieder der Piratenpartei LO Kärnten herzlichst eingeladen, am Samstag, den 06.April 2013 um 10:00 Uhr in der Hirter Botschaft in Klagenfurt an der zweiten ordentlichen Landesgeneralversammlung 2013 der Piratenpartei LO Kärnten teilzunehmen.

Alle Piraten Kärntens sind dazu eingeladen, Kandidaturen und Anträge im Bundesforum im Bereich Kärnten, Unterpunkt „LGV-Kärnten.06.04.2013“, fristgerecht bekannt zu geben.

(mehr …)

Piraten jetzt auch in Kärnten zur Wahl aufgestellt

Klagenfurt, 12.01. 2013 / Nunmehr haben auch die Kärntner Piraten ihre Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl in Kärnten am 3. März gekürt: Auf der ersten ordentlichen Landesgeneralversammlung des Jahres wurden am Samstag in Klagenfurt zwölf Kandidaten aufgestellt. Anführen wird das Team der Villacher Unternehmer Günter Egger. Auf den Plätzen zwei und drei stellen sich der Kärntner IT-Fachmann Stefan Morgenthaler aus Wernberg sowie der Touristikkaufmann und Student Daniel Kuchling aus Bleiburg den Wählern.

Auch die Wahlkampfthemen wurden festgelegt. Als besondere Kärntner Forderungen haben sich die Piraten in Kärnten als oberstes Thema die Forderung nach einem Transparenzgesetz nach Hamburger Vorbild auf die Fahnen geheftet. Kandidat Stefan Morgenthaler: „Mit so einem Gesetz in Kraft wären Fälle wie Hypo Alpe Adria oder auch in jüngster Zeit in Salzburg nicht möglich gewesen.“

Daneben fordern die Piraten auch noch die Einführung des fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs, wie sie das auch schon erfolgreich in Graz gefordert haben. Kandidat Daniel Kuchling: „Was wissenschaftlich gestützt in anderen EU-Staaten, etwa Belgien und Estland, schon erfolgreich funktioniert, möchten wir auch in Kärnten versuchen.“

Als drittes fordern die Piraten „Leistbares Wohnen“ für alle Kärnterinnen und Kärntner. „Es geht nicht an“, so der Spitzenkandidat Günter Egger, „dass vor allem Familien mit geringem Einkommen mehr als die Hälfte ihres Monatsbudgets nur für Wohnen ausgeben müssen. Wir fordern zumindest einen Stopp der ständigen Erhöhungen der Nebenkosten, wie Heizung, Müll oder Wasser und eine Valorisierung der Wohnbeihilfe.“

 

Kandidaten_Landtagswahl_Piratenpartei_Kaernten_©Piratenpartei

Die Kandidaten, von links nach rechts: Heike Berger (Platz 10), Günter Egger (Platz 1), Stefan Morgenthaler (Platz 2), Peter Grassberger (Platz 4) und Daniel Kuchling (Platz 3).

 

Die vollständige Liste der Kandidaten

1  Günther Egger
2  Stefan Morgenthaler
3  Daniel Kuchling
4  Peter Grassberger
5  André Igler
6  Markus Schuster
7  Arno Pucher
8  René Kopeinig
9  Paul Schweitzer
10 Heike Berger
11 Dieter Filip
12 Markus Unterluggauer

I. ordentliche Landesgeneralversammlung 2013

Einladung zur ersten Landesgeneralversammlung 2013
der
Piratenpartei Kärnten

Wann: Samstag, 12.01.2013
Beginn: Einlass 9:00, Beginn 10:00, Ende ~16:00
Wo: Hirter Botschaft, Klagenfurt, Bahnhofstraße 44
Hiermit sind alle Mitglieder der Piratenpartei Landesorganisation Kärnten herzlich eingeladen, am Samstag, 12.Januar 2013 an der ersten ordentlichen Landesgeneralverammlung 2013 (LGV 2013-1) der Piratenpartei Kärnten teilzunehmen. Natürlich sind auch Piraten aus anderen Bundesländern herzlich willkommen.

Diese LGV dient vor allem der Vorbereitung für die kommende Landtagswahl. Wir wollen unsere Spitzenkandidaten wählen und die wichtigsten Programmpunkte für die kommende Wahl bestimmen.

Es sind alle Piraten der Piratenpartei Kärnten dazu eingeladen, Programmanträge und andere Anträge per E-Mail lgf-kaernten@piratenpartei.at

oder im Forum im Unterpunkt Kärnten Thema LGV-Kärnten https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2076  einzureichen.

Alle Anträge werden von der Landesgeschäftsführung bzw. der AG Programm Kärnten im Wiki gesammelt. In der Woche vor der LGV werden im LiquidFeedback (LQFB) alle Anträge, die noch nicht im LQFB waren, zur Einholung eines Meinungsbildes eingestellt. Die geltenden Fristen für Anträge und Kandidaturen findest Du weiter unten.

Auf Grund der Ereignisse in der Kärntner Landespolitik wird auch die erste Landesgeneralversammlung 2013 der Piratenpartei Kärnten mit verkürzten Fristen einberufen.

Fristen:

Wie lange muss man Mitglied sein, um Stimmrecht an der LGV zu bekommen?
Momentan muss man laut GO 4 Wochen Mitglied sein um das aktive Wahlrecht auf der LGV zu besitzen. Für das passive Wahlrecht gelten keine Fristen. Verkürzt sind es 2 Wochen also spätestens am Samstag, 29 Dezember.

Bis wann kann ich meinen Antrag einreichen?
Anträge sind laut GO bis spätestens 4 Wochen vor der LGV zu stellen. Alternative oder widersprechende Anträge dazu können bis 2 Wochen vor der LGV gestellt werden.

Verkürzt sind es 7 Tage vor der LGV und für Gegen- und Änderungsanträge bis 2 Tage vorher.
Bis zum Samstag, 4. Januar um 0:00 Uhr und bis zum Donnerstag, 14. Dezember um 0:00 Uhr.

Wir bitte euch aber, Anträge und Kandidaturen möglichst früh bekannt zu geben, damit eine breite Diskussion möglich ist.


Mit freundlichem Ahoy
die Landesgeschäftsführung
Piratenpartei Kärnten

 

II. Landesgeneralversammlung Kärnten

Einladung zur Zweiten Landesgeneralversammlung 2012
der
Piratenpartei Kärnten

Wann: Sonntag, 16.12.2012
Beginn: Einlass 9h, Beginn 10h, Ende spätestens ~16h
Wo: Hirter Botschaft, Klagenfurt, Bahnhofstraße 44
Hiermit sind alle Mitglieder der Piratenpartei Landesorganisation Kärnten herzlich eingeladen, am Sonntag, 16.12.2012 an der zweiten Landesgeneralverammlung 2012 (LGV 2012-2) der Piratenpartei Kärnten teilzunehmen. Natürlich sind auch Piraten aus anderen Bundesländern herzlich willkommen.

Diese LGV dient vor allem der Vorbereitung für die kommende Landtagswahl. Wir wollen uns für die Landtagswahl vorbereiten.

Es sind alle Piraten der Piratenpartei Kärnten dazu eingeladen, Programmanträge und andere Anträge per E-Mail lgf-kaernten@piratenpartei.at

oder im Forum im Unterpunkt Kärnten Thema LGV-Kärnten https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1318 einzureichen.

Alle Anträge werden von der Landesgeschäftsführung bzw. der AG Programm Kärnten im Wiki gesammelt. In der Woche vor der LGV werden im LiquidFeedback (LQFB) alle Anträge, die noch nicht im LQFB waren, zur Einholung eines Meinungsbildes eingestellt. Die geltenden Fristen für Anträge und Kandidaturen findest Du weiter unten.

Auf Grund der Ereignisse in der Kärntner Landespolitik wird auch die zweite Landesgeneralversammlung der Piratenpartei Kärnten mit verkürzten Fristen einberufen. Laut der aktuellen Landesgeschäftsordnung §4 (11) gelten die verkürzten Fristen „… für LGV aufgrund des bereits begonnenen Wahlkampfs für die LGV am 14. September …“, wie auch im Protokoll geschrieben steht. Dabei handelt es sich möglicherweise um eine Formfehler, da es im passende Antrag im Forum von Pirat_O5 lautet „alle bis zum Tag der kommenden Landtagswahl stattfindenden LGV/LMV/LPT“. Dieser Änderungsantrag der GO muss erneut abgestimmt und angenommen werden, um die Fristen einhalten zu können.

Fristen:

Wie lange muss man Mitglied sein, um Stimmrecht an der LGV zu bekommen?
Momentan muss man laut GO 4 Wochen Mitglied sein um das aktive Wahlrecht auf der LGV
zu besitzen. Für das passive Wahlrecht gelten keine Fristen. Verkürzt sind es 2 Wochen also
spätestens am Freitag, 2 Dezember.
Bis wann kann ich meinen Antrag einreichen?
Anträge sind laut GO bis spätestens 4 Wochen vor der LGV zu stellen. Alternative oder
widersprechende Anträge dazu können bis 2 Wochen vor der LGV gestellt werden.

Verkürzt sind es 7 Tage vor der LGV und für Gegen- und Änderungsanträge bis 2 Tage vorher.
Bis zum Samstag, 9. Dezember um 0 Uhr und bis zum 14. Dezember um 0 Uhr.

Wir bitte Sie jedoch Anträge und Kandidaturen möglichst früh bekannt zu geben, damit eine
breite Diskussion möglich ist.

Es werden keine Kandidaten gewählt, es ist eine reine Programm LGV.
Mit freundlichem Ahoy
die Landesgeschäftsführung
Piratenpartei Kärnten

 

Landesgeneralversammlung: Wir haben uns erfolgreich konstituiert

Folgenden Pressetext haben wir am Samstag an die APA und den ORF geschickt:

 

Piraten jetzt auch in Kärnten konstituiert

Villach, 14.10./ Unter viel Applaus haben sich am Freitag, den 14. September, die Kärntner Piraten auf ihrem ersten Landesparteitag in Villach offiziell konstituiert. Unter der Moderation des aus Wien angereisten Bundesparteivorsitzenden, Rodrigo Jorquera, wählten die Mitglieder aus allen Landesteilen den bisherigen provisorischen Landesparteivorstand der Piraten in Kärnten, Peter Dumrailer, nunmehr auch zum ersten offiziell bestätigten Landeskapitän.

Der Parteitag verlief in stimmungsvoller Harmonie, die Mehrheit der Abstimmungen erfolgte einstimmig. Bundesvorsitzender Jorquera: „Der Zusammenhalt der Kärntner Piraten ist vorbildlich. Es hat Spaß gemacht, diesen Tag zu moderieren.“ Der Wiener Oberpirat war am Donnerstag aus Graz gekommen, wo er sich mit den steirischen Kollegen zur kommenden Gemeinderatswahl beraten hatte, und fuhr Samstag früh nach Salzburg weiter, um den konstituierenden Parteitag der Piraten in Salzburg zu moderieren.

Zusammen mit dem Kärntner Piratenchef Peter Dumrailer wurde auch die bisherige Parteiführung in Kärnten bestätigt. Darüber hinaus wurde einstimmig beschlossen, zur kommenden Landtagswahl in Kärnten „auf jeden Fall“ anzutreten.

Die dazu notwendigen Unterstützungserklärungen – jeweils einhundert Unterschriften wahlberechtigter Bürgerinnen und Bürger in allen vier Wahlkreisen – werde man auf jeden Fall sammeln, so der alte und neue Parteichef Dumrailer. „Wir freuen uns richtig darauf, damit die demokratische Legitimation unseres Antretens bei den Landtagswahlen auch an der Basis demonstrieren zu können“, so Dumrailer. Keinesfalls wolle man seitens der Piraten versuchen, sich die Zulassung zur Wahl zu erkaufen oder durch Parteiübertritte bestehender Mandatare zu erreichen, wie das bei anderen politischen Mitbewerbern der Fall sei. „Das halten wir, obwohl es im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ist, für undemokratisch.“

Würde dieses Wochenende in Kärnten der Landtag neu gewählt, könnten sich die Piraten, jüngsten Umfragen zufolge, berechtigte Hoffnungen auf einen Einzug in das Kärntner Landesparlament machen.

Führungsriege der Kärntner Piraten

Bild:  Die Führungsriege der Kärnter Piraten auf dem konstituierenden Landesparteitag am vergangenen Freitag in Villach. Vorne quer, liegend: Bundesvorsitzender Rodrigo Jorquera. 

Anmerkung am 22.9.2012:  Hier einmal die (noch unvollständige) Liste, wer auf dem Bild wer ist und welche Funktion sie/er hat. Wie das halt bei den Piraten so ist, ist nicht jeder Funktionsträger mit auf dem Bild, und nicht jeder auf dem Bild ist ein Funktionsträger.  🙂

von links hinten nach rechts:  Wolfgang Klein, Alexander „Xandi“ Panosch, Paul Jenik (LGF, BOSV Oberkärnten), Peter Dumrailer (LV), Esther Tschernitz (BOSV Villach), Peter „The One“ Grassberger (LGF, LR), Markus Schuster (LV), Günther Stany (LGF), René Kopeinig (SG), ganz rechts steht ein Pirat aus dem LV Wien, dessen Namen wir irgendwie nicht mitbekommen haben (sorry), melden?

von links vorne nach rechts:  Sebastian Georg Haag (BOSV Klagenfurt), Hannes Rachle (BOM Klagenfurt), Günter Egger (LV, BOM Villach), Anna Franc (BOSV Oberkärnten), Mario Neurath (LV), Daniel Kuchling (LV, LR), André Igler (BOM Unterkärnten)

Funktionen:  LV=Landesvorstand (fünfköpfig), LGF=Landesgeschäftsführung, LR=Delegierter in den Länderrat, BOM=Bezirksobmann, BOSV=Bezirksobmann-Stellvertreter, SG=Schiedsgericht