Zeit für den Rücktritt

[Quelle Basis.Piratenpartei.at – Harald *VinPei* Bauer 18. Mai 2019]

Schwarzblau wankt – Strache kündigt seinen Rücktritt als Vizekanzler und FPÖ-Obmann an

Wie nach der Veröffentlichung der Strache Videos unumgänglich war, hat Strache heute seinen Rücktritt erklärt. In gewohnter Manier hat sich Strache vor allem als Opfer einer Verschwörung dargestellt und sein Handeln heruntergespielt, ohne die Verantwortung für die von ihm getätigten Aussagen rückhaltlos zu übernehmen.

Jetzt liegt es an Bundeskanzler Sebastian Kurz die schwarzblaue Koalition zu beenden und Neuwahlen anzustreben. Tut er das nicht, ist es auch seine Affäre. Zu beleuchten ist zudem, wann der Kanzler von den Umständen erfahren, und warum er nicht unverzüglich gehandelt hat.

Diese Regierung der sozialen Kälte, der rechtsextremen „Einzelfälle“, der Demagogie und der Aushebelung des Rechtsstaats und der Pressefreiheit. ist moralisch bankrott.

Rücktritt der schwarzblauen Rechtsregierung unverzüglich!

Österreich dürstet nach einer transparenten und anständigen Politik – jetzt Pirat*in werden.

(VinPei)

Originalartikel am BASIS Blog

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