Blockade in Katalanien

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,

im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der Piratenpartei Österreichs zur Sperrung der Webseite unserer Schwesterpartei in Katalonien:

Bundesvorstand Harald Bauer: “Die Webseite – https://decidimho-junts.pirata.cat/ – unserer katalonischen Schwesterpartei zum Referendum wurde gesperrt. Wir fordern die österreichische Bundesregierung und die europäischen Institutionen auf, in der Katalonienkrise mäßigend auf die Streitparteien einzuwirken und vermittelnd tätig zu werden. Insbesondere ist es unerlässlich, darauf hinzuwirken, die Streitparteien an den Verhandlungstisch zu bringen, überbordender Polizeigewalt und jeglicher Zensur Einhalt zu gebieten, anstatt einer Eskalation der Lage zuzusehen“.

Die Piratenpartei Österreichs hat heute den folgenden Aufruf der weltweiten Piratenbewegung unterzeichnet:

Deutsche Version:

„Die internationalen Piratenparteien sowie die NGOs der Piratenbewegung weltweit, solidarisieren sich mit den katalanischen Piraten, deren Website über das katalanische Referendum gesperrt wurde. Der freie Zugang zum Anonymisierungs-Netzwerk TOR wurde ebenfalls von der spanischen Regierung blockiert.

Wir verurteilen jede Art von Zensur. Diese politisch motivierte Zensur der spanischen Regierung ist eine nicht tolerierbare Verletzung der Menschenrechte und aller politischen Freiheit, ungeachtet der Rechtmäßigkeit des katalanischen Referendums oder der Erkenntnisse, die das Referendum erbrachte.

Wir rufen das europäische Parlament, die parlamentarische Versammlung des Europarates und alle anderen demokratischen Institutionen weltweit dazu auf, tätig zu werden und die Stimme Kataloniens im Namen der Demokratie zu hören. Menschenrechtsverletzungen, wie die klare Beschneidung der freien Meinungsäußerung, sind niemals nur Landesinterna, sondern immer Angelegenheit aller Menschen.“

Englische Originalversion:

“Pirate Parties worldwide support Catalan Pirates against censorship

We, the Pirate Parties and NGOs of the Pirate movement around the world, express our solidarity with the Catalan Pirates whose websites about the Referendum of Self Determination campaign and the use of Tor are currently being censored by the Spanish authorities. Additionally, we express our solidarity with all citizens of Catalonia who have been met with violent state repression for exercising their democratic right to vote in the independence referendum.

We denounce all political censorship. The internet censorship by Spanish authorities is an unacceptable violation of human rights and political freedoms, regardless of the legality of the Catalan referendum and the merits of the secessionist cause.

We call upon the European Parliament, the Parliamentary Assembly of the Council of Europe, and all democratic governmental bodies worldwide to intervene in support of democracy and freedom of speech in Catalonia. Human rights violations, such as this clearly blatant disregard of free speech, are never internal affairs of any country but the business of all humanity.

Signed:

Pirate Parties International (PPI), Geneva http://www.pp-international.net

Pirate Party Switzerland – https://piratenpartei.ch

Pirate Party Canada – https://pirateparty.ca/

Pirate without Borders – https://pirates-without-borders.org/

Pirate Party of the Netherlands – https://piratenpartij.nl/

Pirate Party of Catalonia – http://pirata.cat

Austrian Pirate Party – https://www.piratenpartei.at/

Pirate Party Australia – https://pirateparty.org.au/

Pirate Party of Tyrol – http://piraten.tirol-web.at/

The Czech Pirate Party – http://pirati.cz

Pirates of Venezuela – https://partidopiratave.wordpress.com/

Pirate Party Belgium – http://pirateparty.be

Pirate Lobby – http://piratelobby.eu

Pirate Party of Norway – https://www.piratpartiet.no/

Pirate Party Germany – https://www.piratenpartei.de

Partido Interdimensional Pirata (Argentina) – https://partidopirata.com.ar

Partido Pirata (Chile) –  httpa://www.partidopirata.cl

Mit freundlichen Grüßen

Harald Bauer

Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Österreichs

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Rückfragehinweis:

Harald Bauer

vinpei@piratenpartei.at

+43 676 677 29 96

Piratenpartei Österreichs

Impressum: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Piratenwiki:Impressum

Mit einem Klick auf den folgenden Link koennen Sie auswaehlen welche Presseinformationen Sie erhalten möchten oder unsere Presseinformationen abbestellen: https://mitglieder.piratenpartei.at/presse/change.php?s=1076948033&q=v7AwugokipPKPQQ3X0uO1OdZIEkEUn_RngJ8yeRgjT4$

Die Piratenpartei Österreichs distanziert…

… sich von der Piratenpartei Villach.

Da es keine „PPV“ gibt.

Wir bitten Günter EGGER, ehemaliger LV & LGF alle Referenzen aus dem Netz zu entfernen, da wir sonst gezwungen sind rechtlich gegen die Seiten (Facebook etc. ) vorzugehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Arno Pucher aka Eol,

Landessprecher Kärnten, PPÖ

Stammtisch 07.09.2017 im Molly Malone

Piratenstammtisch in Klagenfurt

Ahoi.

Es ist soweit – nach längerer Absenz gibt es wieder einen PIRATEN STAMMTISCH in Klagenfurt.
Ort ist das Molly Malone, Datum und Zeit 10. August 2017 ab 19:00.

Details zur Veranstaltung:

Piratenstammtisch 10. Aug. 2017 – Klagenfurt

[PA] Piratenpartei kritisiert die schleichende Entwicklung zum Überwachungsstaat

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,

im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der Piratenpartei Österreichs zu den Ministerialentwürfen – Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes, des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002, der Straßenverkehrsordnung 1960 und des Telekommunikationsgesetzes 2003 (326/ME) & Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2017 (325/ME):

Mit scharfer Kritik reagiert die Piratenpartei in zwei Stellungnahmen [siehe unten] im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens auf die von den Ministern Brandstetter und Sobotka geplante Überwachungsgesetzgebung [1][2].

„Nicht erst seit im Jahr 2016 das polizeiliche Staatsschutzgesetz[3] neu gefasst wurde, befindet sich Österreich auf einem gefährlichen Weg, der die rechtsstaatliche Ordnung gefährdet.

Durch einen immer umfassenderen Generalverdacht, die Aufweichung von Bürgerrechten, der Privatsphäre und eine schleichende Entwicklung hin zum Überwachungsstaat, riskieren wir unsere Freiheit.

Zweckmäßiger, als mit völlig unverhältnismäßigen Mitteln immer mehr Bürgerrechte zu beschneiden, wäre es, dass die Politik darauf abzielt, den Menschen wieder verstärkt Perspektiven zu eröffnen. Eine gute Ausbildung, faire Chancen und soziale Sicherheit, sind eine wirksameres Mittel gegen die Kriminalität, als eine hysterisch betriebene, maßlose Ausweitung der Überwachung“ – so Bundesvorstand Harald Bauer.

„Die in diesen Gesetzesentwürfen vorgestellten Maßnahmen zur Verschärfung der Überwachung stellen jeden Menschen dieses Landes unter Generalverdacht und berauben ihn damit des Schutzes seiner Privatsphäre. Die Stellung des Rechtsschutzbeauftragten wird systematisch verschlechtert und somit werden auch die Möglichkeiten verringert, sich als Bürger gegen Behördenwillkür zur Wehr zu setzen. Dass bisherige Graubereiche und illegale Vorgehensweisen durch solche Gesetze legalisiert werden, ist bei den schwammigen und willkürlich interpretierbaren Definitionen ebenfalls auf das Schärfste abzulehnen.

Der Beweis für die Formel „Mehr Überwachung  = mehr SIcherheit“ konnte bisher nirgendwo erbracht werden. Diese Gesetzesentwürfe sind unverhältnismäßig, fachlich sinnlos und werden bei Annahme dem Ansehen des Staates und des Hohen Hauses schaden, weil sie Bürgerrechte beschneiden, ohne die Sicherheitslage zu verbessern“ – erklärt Gerald Kainz, Bundesvorstand der Piraten.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Bauer
Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Österreichs
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Rückfragehinweis:
Harald Bauer
vinpei@piratenpartei.at
+43 676 677 29 96
Pressematerialien: pir.at/presse
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Quellen:
[1] https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00325/index.shtml
[2] https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00326/index.shtml
[3] https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/I/I_00763/index.shtml
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Stellungnahmen:

https://www.piratenpartei.at/stellungnahme-zum-begutachtungsverfahren-betreffend-die-aenderung-des-sicherheitspolizeigesetzes-des-bundesstrassen-mautgesetzes-2002-der-strassenverkehrsordnung-1960-und-des-telekommunikationsgese/

https://www.piratenpartei.at/stellungnahme-zum-begutachtungsverfahren-betreffend-das-strafprozessrechtsaenderungsgesetz-2017-325me/

Bitte warten ;)

Zur Zeit ist in Kärnten piratentechnisch leider wenig los 🙁

18-12-2014 15-19-09

Bei Fragen bitte an Arno Pucher a.k.a. Eol wenden (Piraten@arnopucher.at oder 0664 769 2140), ansonsten bitte sich auf der Bundesseite informieren. Auch können wir ab Oktober gerne auch unseren Klagenfurter Stammtisch wieder aufleben lassen.

piraten_at

Letzter Stammtisch

Ahoy Piraten, liebe Mitbürger, liebe Interessierte!

Da in unserem Kulturkreis der 25.12. doch eher mit anderen Tätigkeiten als „Piratenstammtisch“ assoziiert wird, habe ich beschlossen den zwei Wochen Rhythmus zu unterbrechen und alternativ den Stammtisch im raj (Badgasse 7, 9020 Klagenfurt am Wörthersee) vorzuverlegen.

Wir treffen uns ab
Six Bells @ Last Dog Watch* (Uhrzeit auf Schiffen) am 18.12.2014 im raj.

Ich hoffe auf zahlreiches Erscheinen es gibt interessante News – speziell was den GRW 2015** angeht.

Cya there,
Eol


* 19:00
** Gemeinderatswahlkampf Zweitausenundfünfzehn Klagenfurt

 

+++Piratenpartei Österreichs fordert Gemeinderat Ofer zum Rücktritt auf+++

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

anbei eine Presseaussendung der Piratenpartei Österreichs zur „thc4all“-Aktion der Innsbrucker „Inn-Piraten“.

Wien, 27.11.2014

Die Piratenpartei Österreichs fordert den schon vor 3 Jahren aus der Piratenpartei ausgeschlossenen Alexander Ofer, Gemeinderat und Vorstand seiner selbst gegründeten „Inn-Piraten“, sowie seinen Vorstandskollegen Dr. Heinrich Stemeseder auf, nach den schweren Verfehlungen um eine vermeintliche Aktion zur Cannabis-Legalisierung endlich den Weg freizumachen für echte Piratenpolitik im Innsbrucker Gemeinderat.

(mehr …)

Ergebnisse der Bundesgeneralversammlung

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

anbei eine Pressemitteilung zum gestrigen Grundsatzkonvent der Piratenpartei

Mit freundlichen Grüßen,
Harald Bauer, Nora Walchshofer, Florian Lammer, Marcus Hohenecker und Erwin Ernst Steinhammer (der neue Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs)

Piraten mit neuem Vorstand aus allen Landesteilen

Sonntag Abend ging der zweitägige Grundsatzkonvent der Piratenpartei Österreichs in Pasching bei Linz zu Ende. Piratinnen und Piraten aus ganz Österreich diskutierten zwei Tage lang über die zukünftige Ausrichtung der Partei und wählten auch einen neuen Vorstand. „Es herrscht große Aufbruchstimmung“ so Marcus Hohenecker, der im Vorstand bestätigt wurde. „Der Grundsatzkonvent hat viel Neues ermöglicht und progressive Ideen fürs nächste Jahr vorbereitet – es wird eine spannende Zeit“

„Auch die Zusammensetzung des neuen Vorstands zeigt, dass die Piratenpartei stärker zusammengewachsen ist“, führt die ebenfalls im Vorstand bestätigte Nora Walchshofer weiter aus. Der neue Vorstand setzt sich erstmals aus fünf verschiedenen Bundesländern zusammen. Marcus Hohenecker aus Wien, Nora Walchshofer aus Oberösterreich, Florian Lammer aus der Steiermark, Erwin Ernst Steinhammer aus Niederösterreich und Harald Bauer aus Tirol bilden den neuen Vorstand.

Nun wollen die heimischen Piraten den Erfolg der tschechischen Piratenpartei in den Kommunalwahlen nächstes Jahr auch in Österreich wiederholen, wofür man extra erfolgreiche Wahlkämpfer aus dem Nachbarland eingeladen hatte.
„Viele Ideen, die in Tschechien auf kommunaler Ebene Erfolg gebracht haben, lassen sich auch in Österreich umsetzen“ so Hohenecker.

Ein Foto des neuen Vorstandes finden Sie hier zu Ihrer Information und Verwendung:
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:IMG_9463.JPG

Näheres zur Piratenpartei:
https://www.piratenpartei.at

Rückfragehinweis: bv@piratenpartei.at
Mag. Marcus Hohenecker
mod@piratenpartei.at, @Marcus_MoD,
+43/660/3437070

Harald Bauer
bauer_h@gmx.at, @VinPei
+43/676/6772996

Erwin Ernst Steinhammer
eest9@piratenpartei.at, @eest9,
+43/660/5252207

Florian Lammer
florian.lammer@piratenpartei-steiermark.at, @eipresidente
+43/664/8632245

Piratenpartei Österreichs, Schadinagasse 3, 1170 Wien

Impressum: https://www.piratenpartei.at/rechtliches/impressum/

BGV 2014-3 (15./16. Nov in Linz)

Nur zur kurzen Info:

Am 15./16. November findet die nächste BGV in Linz statt.
siehe https://www.piratenpartei.at/bundesgeneralversammlung-2014-3/ auf der Bundesseite.

Mein Vorschlag wäre auch gleich eine LGV zu machen - 
wenn wir jetzt starten, können wir diese noch vor Weihnachten durchbringen.
Vorschläge bitte an Eol, offizielle Mail folgt.
Eol, der Pirat




=(Eol.Ruin)=

 


Kopie von der Bundesseite (für die Klickfaulen und zu Archivzwecken):

Liebe Piraten,wie ihr vermutlich schon mitbekommen habt, wird 15./16. November die dritte Bundesgeneralversammlung 2014 (BGV 2014-3) in Linz stattfinden. Informationen zum Austragungsort findet ihr auf der Wikiseite BGV2014-03/Austragungsort.

Zur Organisation der BGV suchen wir natürlich immer Verstärkung der AG-BGV. Efraim hat sich bereit erklärt, die AG zu koordinieren. Wenn ihr also Interesse habt irgendwo mitzuhelfen meldet euch bitte bei ihr (efraim@piratenpartei.at).

Zum Inhalt der BGV solltet ihr wissen, dass wir planen viel Raum für Diskussionen zu lassen, was die Zukunft der Piratenpartei Österreichs anbelangt. Ihr könnt das auch so an der vorläufigen Tagesordnung unten erkennen. Wir die BGF stellen uns vor, dass wir möglichst in kleineren Gruppen Diskussionen führen, die wir dann zu einem Ergebnis in der ganzen Versammlung zusammenführen. Dazu haben wir folgende Themenvorschläge:

  • Aussenwirkung
  • Parteiprogramm
  • Parteistruktur und Mitglieder

Vor Ort werden wir dann ev. weitere notwendige/gewünschte Themenbereiche diskutieren. Ebenfalls zu detaillieren/diskutieren wird sein, wie wir diese Kleingruppen am sinnvollsten bilden. Jede Gruppe sollte dann einen Moderator bestimmen, und einen Schriftführer der die Ergebnisse der Diskussion visualisierbar macht (Flipchart, Präsentation o.ä.)

Zudem müssen wir den Bundesvorstand und die Bundesgeschäftsführung wieder neu besetzen, d.h. es werden mind. zwei sehr wichtige Wahlen anstehen. Dazu brauchen wir noch dringend Kandidaten! Bei Fragen zu den Aufgabengebieten, dem Zeitaufwand o.ä. könnt ihr euch jederzeit and BV oder BGF wenden. Seitens der BGF werden wir auf jeden Fall auf der BGV selbst noch ein paar Worte zur vergangenen Periode verlieren.
Wenn Ihr kandidieren möchtet, tragt euch bitte im Wiki ein: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2014-03/Kandidaturen

Zum Schluss noch die vorläufige Tagesordnung:

Samstag 15.11.2014
08:30 Akkreditierung
09:00 Begrüßung
09:15 Wahl der Moderatoren
09:20 Wahl der Protokollanten
09:25 Abstimmung der Versammlungsordnung
09:45 Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung
10:00 Diskussionen in Kleingruppen zu der Zukunft der PPAT
Aussenwirkung: Was passt am Bild der PPAT, was nicht? Wie kann man das verändern?
Parteiprogramm: In welche Richtung soll sich die PPAT programmatisch entwickeln? Was sollten zukünftig die Kernthemen sein/bleiben?
Struktur der PPAT: Mit welcher Struktur kann die PPAT ihre Ziele am besten erreichen? Wie motiviert/wirbt man neue Mitglieder?
12:00 Mittagspause
13:00 Präsentation der Ergebnisse aus den Gruppengesprächen
15:00 Diskussionen in der großen Gruppe
17:00 (spätestens 18:00) Unterbrechung der Versammlung

Sonntag 16.11.2014
09:00 i5348: BV – Neuwahl
09:15 BV Bericht & Entlastung
09:45 BV Kandidatenvorstellung
10:00 BV Kandidatenbefragung
10:30 BV Akzeptanzwahl
10:45 BV Reihungswahl
11:00 i5413: BGF Neuwahl
i5414: BGF Nachrückerwahl
11:30 BGF Bericht & Entlastung
12:00 Mittagspause
13:00 BGF Kandidatenvorstellung
13:15 BGF Kandidatenbefragung
13:45 BGF Akzeptanz
14:00 BGF Reihungswahl
14:30 i5422: Bestätigung Liste Ehrenmitglieder: Hufsky
14:45 Mögliche weitere Anträge
16:00 Ende der Versammlung
Die Bundesgeneralversammlung endet am Sonntag spätestens um 16:00 Uhr.

Wir wünschen uns und der ganzen Partei eine erfolgreiche Versammlung, mit vielen tollen Impulsen für die Zukunft der PPAT. Lasst uns die Segel neu streichen und wieder volle Fahrt aufnehmen!

piratische Grüße
eure Bundesgeschäftsführung
burns, petertheone, tycho